Der Bundesvorstand der GRÜNEN will die Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene nach mehr als 40 Jahren aus dem Grundsatzprogramm streichen. Das wollen wir verhindern. Denn Volksabstimmungen sind ein wichtiges Mittel, um uns Bürger:innen echte Mitbestimmung auch zwischen den Wahlen zu ermöglichen.
Wir sind Lisa und Felicitas und begeistern uns für Volksabstimmung. Wir sind bei dem Projekt ABSTIMMUNG21 aktiv und konnten in einer selbstorganisierten Probeabstimmung am 20.09.2020 erleben, wie wichtig die direkte Demokratie ist. Themen wie Klimawende 1,5 Grad, Ökologische Landwirtschaft oder Lebensmittelverschwendung haben in der Abstimmung mehr als 80% Zustimmung erhalten, bekommen aber keine Mehrheit im Bundestag. Die Initiative ABSTIMMUNG21 setzt sich dafür ein, dass auch auf Bundesebene Volksabstimmungen zusätzlich zur Parlamentarischen Demokratie durchgeführt werden und hat die Umsetzbarkeit mit der Probeabstimmung demonstriert. Das nächste Ziel der Kampagne ist es, dieses Instrument zur Bundestagswahl 2021 zur Hauptabstimmung zu bringen.
Ich, Lisa, meine, dass die Demokratie kein “Standby-System” ist. Sie braucht Menschen, die sie leben, mitgestalten, einfordern und schützen. Jede:r hat das Grundrecht, auf direktdemokratische Mitbestimmung.
Mir, Felicitas, ist es wichtig, dass Menschen eigenständig denken, ihre Stimme nutzen und sich proaktiv dafür einsetzen, was ihnen am Herzen liegt. Hierfür braucht es Zugänge zum politischen Prozess, wie beispielsweise die bundesweite Volksabstimmung, um mit verbindlichen Entscheidungen Veränderungen zu ermöglichen.
Mit der wahrscheinlichen Beteiligung der GRÜNEN an der nächsten Bundesregierung besteht die historische Chance mit der Kampagne ABSTIMMUNG21, endlich den bundesweiten Volksentscheid einzuführen und damit für uns entscheidende Zukunftsthemen zur Volksabstimmung zu bringen, wenn sie es nicht durch den Bundestag schaffen.
Wir appellieren daher eindringlich an den Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ihren Vorstoß, die direkte Demokratie aus dem Grundsatzprogramm zu streichen, zurückzunehmen.
Uns bleibt wenig Zeit! Die Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in diesem Jahr findet bereits am 20. bis 22. November 2020 in Karlsruhe statt.
Bitte unterschreiben Sie jetzt
gemeinsam werden wir die GRÜNEN überzeugen, an der Volksabstimmung festzuhalten.
