von Hans-Georg Peitl

Erstaunt bin ich immer wieder, liebe Freunde, wenn Menschen sich hinstellen und mich als Hochstapler bezeichnen, während sie gleichzeitig Dokumente der Republik Österreich, die ihnen vorgelegt werden, schlicht ignorieren.

Das bringt mich auf eine interessante Frage.

Reichsbürgern und sogenannten Staatsverweigerern wird – zu Recht – vorgeworfen, dass sie den Staat, seine Institutionen oder die geltende Rechtsordnung nicht anerkennen.

Was aber ist mit Menschen, die sich grundsätzlich zur Republik Österreich bekennen, gleichzeitig jedoch amtliche Dokumente nicht ernst nehmen, sobald deren Inhalt nicht in das eigene Bild passt?

Natürlich macht sie das noch nicht zu Reichsbürgern.

Ein Reichsbürger wird nicht dadurch zum Reichsbürger, dass er ein bestimmtes amtliches Dokument anzweifelt. Entscheidend ist vielmehr seine grundsätzliche Ablehnung staatlicher Legitimität oder staatlicher Institutionen.

Und dennoch bleibt für mich ein bemerkenswerter Widerspruch:

Wie kann ich von anderen verlangen, die Republik und ihre Institutionen ernst zu nehmen, während ich selbst Dokumente derselben Republik einfach für bedeutungslos erkläre, sobald mir ihr Inhalt nicht gefällt?

Man kann selbstverständlich darüber diskutieren, was ein bestimmtes Dokument tatsächlich beweist. Ein amtliches Dokument beweist nur das, was die ausstellende Stelle darin tatsächlich bestätigt. Auch Behörden können Fehler machen, und aus einem Dokument dürfen keine Aussagen herausgelesen werden, die darin gar nicht enthalten sind.

Etwas anderes ist es jedoch, die Existenz eines Dokuments oder seinen eindeutig festgehaltenen Inhalt einfach zu ignorieren.

Vielleicht brauchen wir dafür also gar nicht den Begriff „Reichsbürger“.

Vielleicht reicht eine wesentlich einfachere Bezeichnung:

Dokumentenverweigerer.

Menschen, welche die Republik durchaus anerkennen – solange deren Dokumente gerade zur eigenen Meinung passen.

Und genau darin liegt für mich die eigentliche Ironie:

Wer anderen vorwirft, staatliche Institutionen nicht ernst zu nehmen, sollte aufpassen, dass er nicht selbst damit beginnt, staatliche Dokumente nur dann ernst zu nehmen, wenn ihm gefällt, was darin steht.