Quelle: Plattform Obdachlose (PO)

Das Hinzufügen einer bindenden Direkten Demokratie zu einem politischen Modell, das auf den Ideen von Schiwkow, Tolstoi und einer parlamentarischen Monarchie basiert, bringt eine spannende und tiefgreifende Dimension der Bürgerbeteiligung und Verantwortung mit sich.

Diese Erweiterung würde nicht nur die politische Struktur stärken, sondern auch das Volk als aktiven und entscheidenden Faktor in der Gestaltung der Gesellschaft einbeziehen. Hier einige Überlegungen, wie eine solche Direkte Demokratie in dieses Modell integriert werden könnte:

1. Direkte Demokratie als Grundlage für politische Partizipation:
Direkte Demokratie gibt den Bürgern die Möglichkeit, direkt über politische Entscheidungen abzustimmen und so ein stärkeres Mitspracherecht in der Gesetzgebung und anderen politischen Bereichen zu haben. In Verbindung mit einer parlamentarischen Monarchie würde dies zu einer Symbiose führen, bei der die Monarchie eine stabile, ethische Führung gewährleistet, während das Volk in Form von Direkter Demokratie in zentralen Fragen des Staates eingebunden wird.
Stärkung der Bürgerbeteiligung: Das Volk könnte zu wichtigen Gesetzesvorhaben, Verfassungsänderungen und sogar wichtigen politischen Richtungsentscheidungen direkt Stellung nehmen. Das würde die politische Legitimation stärken und den Bürgern ein klares Gefühl der Mitverantwortung vermitteln.

Bindende Referenden: Es könnten Referenden eingeführt werden, die nicht nur beratenden Charakter haben, sondern rechtlich bindend sind. Das bedeutet, dass Entscheidungen des Volkes unmittelbar in Gesetzgebung und politische Maßnahmen umgesetzt werden müssen. Dies würde die Demokratie vertiefen und den Einfluss des Volkes auf die politische Praxis erhöhen.

2. Integration von ethischen und moralischen Prinzipien:
Tolstois Philosophie der moralischen Verantwortung und des gewaltfreien Widerstands könnte im Rahmen der Direkten Demokratie durch Mechanismen wie Bürgerinitiativen, Volksabstimmungen und Konsensbildung zur Geltung kommen. Die Bürger könnten dabei nicht nur politische Entscheidungen treffen, sondern auch über die moralischen und ethischen Richtlinien der Gesellschaft mitbestimmen.

Ethik und Politik:
Bürger könnten zur moralischen Prüfung von Gesetzen und politischen Maßnahmen aufgerufen werden. Sie würden nicht nur die praktische Auswirkung von Entscheidungen abwägen, sondern auch die moralischen und ethischen Konsequenzen hinterfragen. Dies würde sicherstellen, dass der politische Kurs in Einklang mit den Grundwerten von Nächstenliebe, Gerechtigkeit und Verantwortung steht – Werte, die sowohl Schiwkow als auch Tolstoi betonten.

3. Zusammenarbeit zwischen Monarchie, Parlament und Volk:
Die Monarchie könnte in dieser Struktur als moralische Instanz fungieren, die den ethischen Kurs vorgibt und eine langfristige Vision für das Land entwickelt, während das Parlament die praktischen und administrativen Aufgaben übernimmt. Die Direkte Demokratie wäre das Instrument, das den Bürgern ermöglicht, in entscheidenden Momenten Direktinterventionen vorzunehmen.

Monarch als ethische Instanz:
Der Monarch könnte in moralischen Fragen als Orientierung dienen und als eine Art Wächter über die Werte und Prinzipien des Staates agieren. Beispielsweise könnte der Monarch eingreifen, wenn eine politische Entscheidung in Widerspruch zu den ethischen Grundsätzen des Landes steht.

Parlament als legislativer Körper:
Das Parlament würde weiterhin die Funktion haben, Gesetze zu erlassen und zu überprüfen, aber mit der Verpflichtung, die Entscheidungen des Volkes durch die Direkte Demokratie zu respektieren. Dies würde das parlamentarische System demokratischer machen und sicherstellen, dass die Politik wirklich im Interesse des Volkes und nicht nur im Interesse einer politischen Elite agiert.

4. Direkte Demokratie als Antwort auf politische Missstände:
In einer Welt, in der Bürger oft das Gefühl haben, dass ihre Stimmen in traditionellen demokratischen Systemen unterdrückt oder ignoriert werden, bietet die Direkte Demokratie eine Möglichkeit, diese Kluft zu überbrücken. Sie würde als Instrument des sozialen Wandels fungieren, indem das Volk aktiv an der Lösung seiner eigenen Probleme mitarbeitet.
Antwort auf politische Entfremdung: In vielen modernen Demokratien fühlen sich Bürger von politischen Prozessen ausgeschlossen. Durch bindende Referenden und Bürgerinitiativen könnte das Volk nicht nur mehr Verantwortung übernehmen, sondern auch eine stärkere Verbindung zu seiner Regierung aufbauen, was zu einer stabileren und gerechteren Gesellschaft führen könnte.

5. Umsetzung einer Vision:
Die Umsetzung eines solchen Modells könnte in mehreren Phasen erfolgen, um sicherzustellen, dass Stabilität und ethische Prinzipien gewahrt bleiben:

Schaffung eines rechtlichen Rahmens für die Direkte Demokratie: Es müsste eine verfassungsmäßige Grundlage geschaffen werden, die es den Bürgern ermöglicht, mit einem bestimmten Quorum Gesetze zu initiieren und Volksabstimmungen durchzuführen. Der Monarch könnte in diesem Rahmen eine überwachende Rolle einnehmen, um sicherzustellen, dass die Bürgerentscheidungen im Einklang mit den ethischen und sozialen Prinzipien stehen.
Aufklärung und Bildung: Um sicherzustellen, dass Bürger gut informiert und verantwortlich an Entscheidungen teilnehmen, müsste ein umfangreiches Bildungsprogramm zur politischen und ethischen Verantwortung eingerichtet werden. Tolstois Wert auf persönliche Verantwortung und Weisheit würde hier auf den breiten politischen Prozess angewendet werden.
Institutionen der Kontrolle: Um sicherzustellen, dass politische Entscheidungen im Einklang mit den ethischen Grundsätzen der Gesellschaft bleiben, könnten ethische Kommissionen oder Beratungsgremien geschaffen werden, die beratend tätig sind, aber auch in Konfliktfällen Verantwortung übernehmen können.

Fazit:
Durch die Integration von bindender Direkter Demokratie in eine politische Struktur, die von den Ideen Schiwkows und Tolstois inspiriert ist, kann ein politisches System entstehen, das sowohl stabil als auch flexibel, sowohl ethisch orientiert als auch demokratisch legitimiert ist. Es bietet den Bürgern die Möglichkeit, aktiv an der Gestaltung ihrer Gesellschaft teilzunehmen und stellt gleichzeitig sicher, dass politische Entscheidungen immer in Übereinstimmung mit den tiefsten moralischen und sozialen Prinzipien des Landes getroffen werden.