Quelle: Plattform Obdachlose (PO)

Mit dem gestrigen Tag, liebe Freunde, endete die Eintragungswoche für drei Volksbegehren,

.) das durch die Medien ausreichend beworbene Volksbegehren gegen Volksbegehren, welches gerade einmal 33,185 Unterschriften trotz Medien und Versprechen der Spende des Geldes an wohltätige Zwecke erreichte. Also kläglich scheiterte.
.) Das Autofahrervolksbegehren, mit der Zielsetzung das Autofahren günstiger zu gestalten, welches wenigstens auf 58.201 Unterschriften, also weit über die Hälfte der notwendigen 100.000 kam und
.) Robert Marshalls Volksbegehren gegen die ORF Haushaltsabgabe, welches es wieder einmal schaffte und auf über 119.368 Unterstützungserklärungen kam.

Und dennoch war selbst das Scheitern von Plöchls Volksbegehren durchaus nützlich, da ja der Vorwurf im Rahm lag, dass die Initiatoren diese Volksbegehren nur aus Gründen der Selbstbereicherung durchführen würden. Während dem Plöchl diesmal EUR 3400,- verlor.

Es war dennoch nützlich, weil es mehreres zeigt:

1.) Selbst bei zusammengeschlossenen Volksbegehren und Versprechen was mit dem Geld passieren würde, sind die Menschen nicht bereit, ein Volksbegehren dem sie nicht zustimmen würden, zu unterzeichnen.
2.) Es ist keine Bereicherung, weil man ja, wie Plöchl selbst eindrucksvoll bewies, scheitern kann. Hierbei Geld verliert.
3.) Die Menschen sind auch nicht bereit, sich das letzte Überbleibsel aus monarchistischen Tagen, die Direkte Demokratie auch noch nehmen zu lassen

Und das wiederum gibt uns jetzt die Möglichkeit, die Wiederherstellung der bindenden Direkten Demokratie so wie in der Schweiz zu fordern.

Glaubst Du nicht?