Regierungsbildung: Eine salomonische Lösung!
26.01.2025 06:59

Nun scheint die Regierungsbildung also wiederum an der Bankenabgabe zu scheitern, während Andreas Babler Regierungsverhandlungen der SPÖ mit der FPÖ weiter im Wege steht

Quelle: Plattform Obdachlose (PO)

Soll einer sagen, liebe Freunde, die österreichische Politik verlaufe nach logischen Gesetzen. Zweifelsfrei nein. Auch wenn heute Gemeinderatswahlen in Niederösterreich sind. Die beiden stärksten Parteien, FPÖ und ÖVP, Koalitionsgespräche auf Bundesebene führen. Die Demokratie also noch Teil erhalten ist.

Denn: Was derzeit die beiden Parteien FPÖ und ÖVP trennt sind die selben Gesetzmäßigkeiten, welche davor ÖVP von SPÖ und NEOS trennten. Nämlich die Bankenabgabe.

Für welche sich nunmehr die FPÖ ausgesprochen hat. Und meint, dass der Staat nirgendwo anders Gelder erhalten kann als bei den Banken.

Während dem allerdings die Gespräche von FPÖ und ÖVP damit zum Stocken kommen werden. Weil ja da die Raiffeisengruppe generell dagegen ist.

Wohl wieder die Hoffnung in so manchem FPÖ Funktionär aufkeimen wird, dass sich die SPÖ nunmehr erbarme. Ursprünglich ja der Wunschpartner der FPÖ. Nun doch eine SPÖ unter Doskozil am Verhandlungstisch Platz nehmen mag.

Etwas, das meiner Meinung nach gar nicht so unmöglich wäre. Auch wenn man von Fußi inzwischen nichts mehr hört.

Weil ja der Bundesobmann und der Vizekanzler nicht unbedingt die selbe Person sein müssen. Niemand die SPÖ daran hindert, dass die Regierungsbildung Doskozil übernimmt, während dem Andreas Babler als Bundesobmann verbleibt.

Aber auch, weil heute in Niederösterreich Gemeinderatswahlen sind und ich mich frage, was passiert, wenn Andreas Babler die Wahlen in Traiskirchen, dort wo er Bürgermeister war, verliert.

Glaubst Du nicht?

Informationen zu diesem Artikel
  • Erstellt von: OMPastorPeitl
    Kategorie: Allgemein
    26.01.2025 06:59:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 26.01.2025 08:25
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