Das Wahlprogramm 2025
18.01.2025 15:06

Auch für die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl haben wir uns Überlegungen zum Wahlprogramm gemacht. Diesmal lautet der Schwerpunkt: OBDACHLOSE

RÜCKBLICK NR-WAHL 2024

Ja, 2024 war ein außergewöhnlicher Wahlkampf. Außergewöhnlich, weil uns von Anfang an klar war, dass es uns eigentlich um die Wien Wahlen 2025 gehen muss. Aber auch um die Vorbereitung der Europäischen Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit. Außergewöhnlich aber auch, weil wir wissen wollten, ob man die Obdachlosenpartei wieder akzeptieren würde.

Wissend, das wir dies ohne eine Petition in Vorbereitung, diesmal haben wir ja die Petition: Plattform Obdachlose, die Öffnung der Winterquartiere auch im Sommer im Background, chancenlos sein werden.

Und so war es auch. Wissend, dass man erst wieder wahrnehmen muss, dass wir zurück sind. Weil ich und meine Frau unsere Wohnung 2019, eine Gemeindewohnung, nicht wegen Mietrückständen, sondern wegen zu langer Abwesenheit, verloren hatten. Weil man eine Wohnung, wenn man beruflich zu lange weg ist, verliert. Darauf 5 Jahre in Haskovo/Bulgarien verbrachten.

Erst wieder mitteilen mussten:

Wir sind wieder da!


Womit wohl auch der Kampf um das Wahlrecht wieder neu starten kann. Die Beendigung der Obdachlosigkeit. Wir uns heuer am 27.4.2025 in Wien wieder zu Wort melden wollen. So das wir Euch unser neues Programm präsentieren.


WAHLPROGRAMM DER OBDACHLOSENPARTEI


Hans-Georg Peitl
der Bundesvorsitzende
der Plattform Obdachlose (PO)

1.) Umsetzung der Europäischen Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit
2.) Das aktive und passive Wahlrecht für Obdachlose, dass zwar gegeben wäre, wenn Obdachlose eine Wohnung bekämen (Housing First), es aber ohne ein Bedingungsloses Grundeinkommen vollkommen unklar ist, ob sie diese Wohnung auch halten können.
3.) Schaffung einer Global Social Market - Karte und eines Projekts Arbeitswelt (Berufsintegration)
4.) Änderung des Wahlrechts: So das sich nicht mehr 12.000 Obdachlose in Wien bei der MA62 anstellen müssen, um in die Wählerevidenz eingetragen zu werden
5.) Sommeröffnung der Winterquartiere: Die Betreuung muss ein ganzes Jahr über möglich sein
6.) Obdachloseneinrichtungen für Ehepaare.
7.) Entlastung von Klein- und Mittelunternehmen zur besseren Preisgestaltung
8.) Loslösung der Mindestsicherung vom Besitzstand (Bedingungsloses Grundeinkommen) Etwas das beim Scheitern von Klein- und Mittelunternehmen häufig zum Tragen kommt, weil die Unternehmer nicht arbeitslosenversichert sind, das Geschäft aber eine Mindestsicherung verhindert. Daher besteht Obdachlosengefahr.
9.) Beibehalt der Projekte Housing First und Wohnschirm
https://www.spiegel.de/ausland/finnland-...3d-f575d4e2bf9b
10.) Umsetzung der christlichen Werte und der allgemeinen Menschenrechte
11.) Streichung des Paragraphen auf Wohnungsverlust bei zu langer Abwesenheit
10.) ObdachlosenvertreterInnen in allen Gremien

Ergänzt wird das Programm durch das Programm der Partei HERZ

WAHLPROGRAMM DER PARTEI HERZ


Karl Halmann
der Bundesobmann
der Partei mit Herz

1.) Bekämpfung der Teuerung
2.) Bekämpfung der Armut
3.) Wohnen darf nicht arm machen
4.) Bekämpfung der Korruption und Freunderlwirtschaft
5.) Direkte Demokratie mit Volksabstimmungen
6.) Gerechte Einkommen und Pensionen
7.) Gerechte Steuerleistung für Reiche und Großkonzerne
8.) Österreich darf nicht zubetoniert werden
9.) Keine Gentechnik in unserem Essen
10.) Hilfsfond für Arme
11.) Keine Parkgebühr für Einheimische
12.) Für keine Zweiklassen-Medizin
13.) Für Gleichberechtigung und Selbstbestimmung
14.) Mehr Menschlichkeit und gegenseitigen Respekt
15.) Bessere Förderung für Klein- und BIO-Bauern
16.) Bessere Bildung-, Sport- und Freizeitangebote
17.) Bargeld muss erhalten bleiben
18.) Österreich muss neutral bleiben
19.) Für eine gerechte Migrations- und Flüchtlingspolitik
20.) Gerechtes Kindergeld für Alle
21.) Schaffen von eigener Wirtschaft um in Wirtschaft - um in Krisenzeiten nicht abhängig von Importen zu sein

Nicht alle Themen haben einen Schwerpunkt Wien, aber all diese Punkte sind wichtig.

AUSSICHT AUF LANDTAGS- UND BEZIRKSRATSWAHLEN 2025 WIEN

Da es im Interesse aller Parteien sein muss, dass auch Obdachlosenvertreter in die Gemeinde und Landesebene einziehen, immerhin soll bis 2030 laut Europäischer Plattform zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit die Obdachlosigkeit beendet werden, ohne Fachleute auch kein Ziel, rechnen wir uns heuer durchaus gute Chancen aus!


Bitte helfen Sie mit!

Informationen zu diesem Artikel
  • Erstellt von: OMPastorPeitl
    Kategorie: Allgemein
    18.01.2025 15:06:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 18.01.2025 19:49
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