Plattform Obdachlose (PO): Eine Körperschaft öffentlichen Rechts?

01.12.2024 16:41

Schaut man in die Unterlagen der Ministerien so wird man feststellen, dass die Plattform Obdachlose (PO) kein Verein, sondern eine Körperschaft öffentlichen Rechts ist.

Quelle: Plattform Obdachlose (PO)

Da haben mir doch tatsächlich wieder zahlreiche Kritiker, liebe Freunde, erklärt, dass eine Partei, weder
.) die SPÖ,
.) noch die ÖVP,
.) auch die FPÖ nicht,
.) nicht die NEOS, doch die überraschender Weise sogar tatsächlich mit einem zusätzlichen Verein,
.) nicht aber die GRUENEN
in der Gemeinnützigkeitsliste stehen.

Genauso wenig wie die Plattform Obdachlose (PO) die auch kein Verein, sondern eine Partei ist

Was wirklich überraschend ist.
https://www.parlament.gv.at/fachinfos/rl...ienfinanzierung

Die so wie obgenannte einfach eine Partei sind. Eben eine Obdachlosenpartei.

https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsw...cd-8147d01a7047 (https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsw...cd-8147d01a7047)

Die ausser ihrer Medienarbeit zum Zwecke der Werbung auch keiner anderen Tätigkeit nachkommt. Petitionen, Werbung und Wahlen. Letztlich also laut Finanzauskunft nur steuerfreie Tätigkeiten ausübt:

https://www.wko.at/steuern/koest-koerperschaftsteuer

Betriebe einer Partei würden Steuern zahlen. Aber wir betreiben keine Betriebe.

Und das Finanzamt erklärt uns, dass wir nicht als Verein, sondern als Körperschaft öffentlichen Rechts zu betrachten sind:
https://findok.bmf.gv.at/findok/volltext...2Natürlich

Genauso wie alle anderen Parteien.

Und daher wäre es einmal angebracht, die Kritiker zu fragen, wie sie eigentlich auf die Idee kommen können, dass eine Partei ein Verein sein könnte?

Weil wir aber gerade wieder einmal auf quora massenhaft vollkommen falsche Antworten erhalten haben, würde es mich doch
einmal interessieren:

Was genau unterscheidet eine Partei von einem Verein?

Ich meine außer der Anmeldung, die ja in beiden Fällen eine vollkommen andere ist und dem Aufgabenbereich.

Was meint Ihr?