Quelle: Plattform Obdachlose (PO)

Die Frage, liebe Freunde habe ich mir nun am Ende des Wahlkampfes gestellt, als mir zahlreiche Menschen auf gutefrage.net noch nicht einmal mitteilen konnten, wofür die MFG, die diesmal in 7 Bundesländern antritt, eigentlich steht.

Eine Folge von durch die Medien gesteuerten Wahlen, die schon vom ersten Tag an begannen, Parteien auszusieben und andere zu bevorzugen.

Einschließlich des ORF der im ORF Gesetz Artikel 1 Absatz 3 eigentlich der Überparteilichkeit verpflichtet wäre.

https://www.jusline.at/gesetz/orf-g/gesamt

(3) Der Österreichische Rundfunk hat bei Erfüllung seines Auftrages auf die Grundsätze der österreichischen Verfassungsordnung, insbesondere auf die bundesstaatliche Gliederung nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung der Länder sowie auf den Grundsatz der Freiheit der Kunst, Bedacht zu nehmen und die Sicherung der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, der Berücksichtigung der Meinungsvielfalt und der Ausgewogenheit der Programme sowie die Unabhängigkeit von Personen und Organen des Österreichischen Rundfunks, die mit der Besorgung der Aufgaben des Österreichischen Rundfunks beauftragt sind, gemäß den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes zu gewährleisten.

Gezeichnet von Journalisten und Medien, die zwar dem journalistischen Ethos verpflichtet wären, über all das zu berichten, was für die Allgemeinheit wesentlich ist, aber ebenfalls ab dem ersten Tag an von 18 startbereiten Neustartern, so viele Lagen in den Wahlbehörden Unterstützungserklärung sammelnd auf, nur 9 erwähnten.

Und die Meinung vertraten:

Nicht wir haben die Pflicht das Volk zu informieren. Das soll dies gefälligst selbst tun.

Und ganz genau das macht Österreich von einer Demokratie im eigentlichen Sinn zu einer Diktatur. Auch wenn es eine Mehrparteiendiktatur ist. Weil die Grundlage einer Demokratie ist, dass für alle die selben Rechte und Chancen gelten.

Etwas das auch im Rahmen des EU-Gleichheitsgrundsatzes notwendig wäre. Und was die Parteiobmänner der Parteien betrifft die allgemeinen Menschenrechte Artikel 1.

Und es zog sich letztendlich bis auf den Stimmzettel durch, bei welchem eine Partei die in 7 Bundesländern antritt, wie die MFG in den Medien keinerlei Erwähnung vorfand.

So das wirklich einmal zu prüfen wäre, ob man Österreich noch als Demokratie oder schon als Mehrparteiendiktatur bezeichnen müsste.

Was glaubst Du?